Prof. Dr. Ulrich Goll MdL stellt sich hinter das Verlegerleistungsschutzrecht

Prof. Dr. Ulrich Goll MdL

Das von der Bundesregierung als Gesetzentwurf vorgelegte Verlegerleistungsschutzrecht  bietet nach Auffassung von Prof. Dr. Ulrich Goll, medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, gute Ansätze, um die Leistung von Verlegern und Urhebern in Zeiten der Digitalisierung zu schützen.

Dies machte der liberale Abgeordnete und ehemalige baden-württembergische Justizminister  bei einer vom Deutschen Journalisten Verband (DJV) organisierten Podiumsdiskussion im Stuttgarter Landtag deutlich.

„Ich bin mir dessen bewusst, dass es in einer digitalen Welt  schwierig ist, Leistungen von Urhebern und Verlegern rechtlich zu schützen“, so Prof. Dr. Goll. „Dennoch ist es notwendig, eine rechtliche Grundlage zu schaffen, weil wirtschaftlich sehr viel auf dem Spiel steht.“

 „Wenn Leistungen permanent unentgeltlich von Dritten wie zum Beispiel Suchmaschinen genutzt werden, dann gehen Verleger und Urheber langfristig irgendwann daran kaputt“, unterstrich Prof. Goll. Das Verlegerleistungsschutzrecht enthalte viele positive Elemente, auch wenn der Gesetzentwurf noch nicht perfekt sei. „Der Entwurf gefällt mir jedenfalls ganz gut“, betonte Goll, der Bedenken der Grünen und SPD nicht nachvollziehen kann.

Nach Auffassung des FDP-Landtagsabgeordneten sitzen in dieser Frage Verleger und Urheber zumindest teilweise  in einem Boot, auch wenn ihre Interessen nicht immer deckungsgleich seien. „Beide Seiten sollten ihre Interessen synchronisieren, denn es kann nicht gut für die Urheber sein, wenn die Verlage keine Rechte mehr haben und wirtschaftlich durch die unentgeltliche Nutzung ihrer Leistung ausbluten.“