Zu Stuttgart 21 / Bahn weist Vorwürfe von Minister zurück Rülke und Haußmann: Land braucht einen Verkehrsminister und keinen Bundesbahn-Bekämpfungsminister Hermann soll seinen Amtspflichten nachkommen und nicht mit Schaum vor… Weiterlesen »Jochen Haußmann MdL: Land braucht keinen Bundesbahn-Bekämpfungsminister
Zur Meldung: „Bahn will Bautätigkeit bei Stuttgart 21 hochfahren“ Rülke und Haußmann: Weiterbau von Stuttgart 21 ist gutes Zeichen für Baden-Württemberg Taktieren der Landesregierung peinlich – Tumultartige Zustände am Baugelände… Weiterlesen »Jochen Haußmann MdL: Weiterbau von Stuttgart 21 ist gutes Zeichen
Kauder-Vorschlag zur Pressezensur absurd Zur Forderung des Unions-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, die Prozeßberichterstattung gesetzlich einzuschränken, erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid Wolff: Die Forderung des Unions-Rechtspolitikers… Weiterlesen »Hartfrid Wolff MdB: Kauder-Vorschlag zur Pressezensur absurd
Was lange währt, wird endlich gut – Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage Am 30.05.2011 wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutz-gesetzes (BImSchG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Danach gilt Kinderlärm… Weiterlesen »Wolff: Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage
Zu der Meldung der dpa: „Lkw-Maut auf vierspurigen Bundesstraßen kommt“ Wunschträume des grünen Verkehrsministers würden Verbraucher belasten Zur Äußerung des grünen Verkehrsministers Hermann, dass die Einbeziehung vierspuriger Bundesstraßen in das… Weiterlesen »Haußmann: Hermann will offenbar Gängelung des gesamten LKW-Verkehrs
Hartfrid Wolff, Vorsitzender des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Fraktion, zur Vorstellung des Berichts zur Technikfolgenabschätzung. Interview von youtube.com.
Zu Stuttgart 21 Statt für einen teuren Stillstand zu bezahlen, lieber Zukunftsprojekte weiter vorantreiben Der verkehrs- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann, hat die Ausführungen des grünen Verkehrsministers Hermann zu… Weiterlesen »Haußmann: Grüne Gefälligkeitspolitik bei Stuttgart 21 vernichtet Steuergelder