Mission Aufbruch – Raus aus der Krise. Rein in die Zukunft

Delegierte unseres Kreisverbandes beim Bundesparteitag in Berlin: (v.l.n.r.: Jochen Haußmann MdL, Hartfrid Wolff, Beatrice Messmer und Prof. Dr. Stephan Seiter).

Bericht vom Bundesparteitag in Berlin
Von Beatrice Messmer

Mission Aufbruch – Raus aus der Krise. Rein in die Zukunft Unter diesem Motto stand der diesjährige Parteitag der Freien Demokraten in Berlin. Mit besonderen Corona Schutzmaßnahmen konnte am 19.09.20 im Berliner Kongresshotel Estrel der Bundesparteitag nachgeholt werden. Aus unserem FDP-Kreisverband Rems-Murr waren Jochen Hausmann (MdL), Hartfrid Wolff, Prof. Dr. Stephan Seiter, Roland Fink und Beatrice Messmer als Delegierte mit dabei. 

Eröffnet wurde der Parteitag durch die Stellvertretende Bundesvorsitzende Nicola Beer. Danach folgte eine Rede von Christian Lindner. Inhaltliche Schwerpunkte waren vor allem die Corona Pandemie, die resultierenden gesellschaftlichen Herausforderungen und Lösungswege aus der Krise. So sprach er u.a. auch über all diejenigen, die während der Corona Krise besonderen Dank und Respekt verdient haben und fügte hinzu, „Wer es wirklich ernst meint mit dem Respekt gegenüber genau diesen Berufsgruppen, der schafft auch einen Respekttarif bei der Lohnsteuer, und senkt genau für diese Menschen die Belastung ab. Denn davon können die Menschen sich wirklich was kaufen und bekommen nicht nur Applaus gespendet.“ 

Hermann Otto Solms wurde für 26 Jahre als FDP-Bundesschatzmeister würdig verabschiedet und als Ehrenvorsitzender direkt wiedergewählt. Nachfolger wurde Harald Christ. Neben der Wahl eines neuen Bundesschatzmeisters wurde Volker Wissing zum neuen Generalsekretär gewählt. Für das Präsidium rückten darüber hinaus zwei Frauen nach, Bettina Stark-Watzinger und Lydia Hüskens. Neu als Beisitzer in den Bundesvorstand ist Florian Toncar gewählt worden. 

Inhaltliches Ziel des eingebrachten Leitantrags war es, die Kraft der Sozialen Marktwirtschaft durch Verbesserungen im Bereich Arbeit und Bildung neu zu entfachen, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen und Chancen für alle – unabhängig ihrer Herkunft- zu ermöglichen. Eine Neuheit auf dem Bundesparteitag war die Antragsberatung über das Online-Tool openslides, wodurch die Teilnahme am Parteitag auch digital möglich war und es auch Wortbeiträge von zu Hause geben konnte. Zudem war erstmals die elektronische Stimmabgabe bei manchen Abstimmungen möglich, wodurch die Ergebnisse deutlich schneller vorlagen. Neben dem Leitantrag wurde der Dringlichkeitsantrag zu den Konsequenzen von Menschenrechtsverletzungen (wie der Vergiftung Alexej Nawalnys) und der Antrag zum Wahlrecht ab 16 mit einer breiten Zustimmung angenommen. 

Der Bundesparteitag hat die inhaltlichen Schwerpunkte der FDP wieder deutlich unterstrichen. Wir Freien Demokraten vertrauen auf die Verantwortung eines jeden Einzelnen und auf eine intakte soziale Marktwirtschaft, die zielgerichtet greift, wenn Hilfe benötigt. Wir setzen auf neue Impulse im Bereich Arbeit und Bildung, damit die Chancen eines jeden Einzelnen frei entfaltet werden können und Deutschland digital gestärkt aus der Krise geht. Nur durch eine reformierte und erneuerte EU (#reneweurope), einem nachjustierten Emissionshandel, einem globalen Ansatz in der Klimapolitik, durch Innovation und Technologieoffenheit können wir aktuelle Herausforderungen gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn und internationalen Verbündeten lösen. Beatrice Messmer

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