Das Signal des Neubeginns kommt aus Stuttgart

Christian Lindner nahm an der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2.10.2013 in Stuttgart teil.

Christian Lindner in Stuttgart

Christian Lindner in Stuttgart

STUTTGART | 02.10.2013 | KJ – Stuttgart ist dieser Tage durch die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen in der Landeshauptstadt ein Treffpunkt der Politiker. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden aus den Landtagen kamen im Königin Karl-Olga-Bau am Schloßplatz zu einer Tagung zusammen. Keiner der Teilnehmer hätte gedacht, dass dieses Treffen nach dem Ergebnis der Bundestagswahl so einen wichtigen Stellenwert bekäme. Die FDP wird nicht mehr dem neuen Bundestag angehören, wenn am 22. Oktober 2013 die neuen Parlamentarier im Bundestag zu konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Die Stuttgarter Nachrichten und Zeitung berichteten an diesem Tag in den Ausgaben über den neuen Kopf an der Spitze der Bundes-FDP. Diesmal nicht politisch, sondern die Berichterstattung ließ sich über die Haartransplantation von Christian Lindner aus. So konnten die Journalisten der Landespressekonferenz an diesem herrlichen Nachmittag sich auch von dieser Tatsache davon überzeugen. Wir waren auch der Meinung, es ist gelungen! Wenn man ihn persönlich sieht, wirkt es noch besser als auf den Fotos! Somit ist der kommende Front-Mann der FDP auch weiter sehr telegen.

Es war zu spüren, dass dieses Treffen in Stuttgart für die FDP ein Neubeginn darstellte. Hier im Südwesten sind die Liberalen stark beheimatet. Der erste Ministerpräsident des Landes Reinhold Maier und der erste Bundespräsident kamen aus dem Land und gehörten der FDP an. FDP/DVP nennen sich hier die Liberalen. DVP steht für Demokratische Volkspartei. An dieser Tradition halten die Liberalen fest. Auch am Dreikönigstreffen in Stuttgart, versicherte Dr. Hans-Ulrich Rülke als Vorsitzender der FDP/DVP-Landtagsfraktion.

Die Stuttgarter Erklärung

Es könnte auch das Stuttgarter Bekenntnis sein, verdeutlichte Dr. Hans-Ulrich Rülke. Mit der FDP ist im politischen Betrieb weiter zu rechnen. 92 Landtagsabgeordnete in 7 Bundesländer und 12 Abgeordnete im Europäischen Parlament hat die FDP noch. “Die FDP hat unverändert einen Gestaltungswillen, die FDP ist lebendig, die FDP ist nicht im Bundestag, aber die FDP ist weiter im Spiel” unterstrich Christian Lindner das Stuttgarter Signal. “Wir sehen uns als eigenständige politische Gestaltungskraft, wir wollen unser eigenes politisches Profil schärfen”, stellte Lindner klar. Die FDP denke jetzt “in dieser Stunde einer historischen Prüfung” nicht zuerst an Koalitionen. Die einzige Koalition, welche Linder erneuern wolle, sei die mit den Bürgerinnen und Bürger.

Hierzu wurden in Stuttgart außer der Stuttgarter Erklärung noch ein Beschluss zu Ganztagsschulen gefasst.

Die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz setzt sich dafür ein, die Ganztagsschulen bedarfsgerecht auszubauen, Wahlfreiheit zwischen ganztägigen oder halbtägigen Schulangeboten zu gewährleisten und den Verantwortlichen vor Ort die Entscheidung zu überlassen, ob eine Ganztagsschule in offener, gebundener oder teilweise gebundener Form betrieben wird.

Rot-grüne Bildungspolitik privilegiere einseitig die Gemeinschafts- beziehungsweise Gesamtschule. Nach dem Willen der FDP müssen alle Schulen gleiche Chancen und Rechte haben, Ganztagsangebote einzurichten oder Ganztagsschulen zu werden.

Der prov. Stuttgarter Landtag aus Sicht der FDP-Abgeordneten

Der prov. Stuttgarter Landtag aus Sicht der FDP-Abgeordneten

Die FDP ist weiter da! Dies war die frohe Botschaft an diesem sonnigen Nachmittag in Stuttgart. Gleich nebenan im provisorischen Landtag im Kunstgebäude war dies deutlich. Der Plenarsaal war heute der Öffentlichkeit zugänglich. Und hier sind weiter die FDP-Parlamentarier vertreten. Die gelbe Namensschilder auf den Parlamentstischen stechen gleich ins Auge. Beruhigt kann man sich noch vor dem Landtag in dem Café Künstlerbund einen Kaffee gönnen. Die Stuttgarter Erklärung ist ein gutes Signal für ein Neubeginn der Partei der Freiheit! Die Liberalen sind auch Künstler und Kunst kommt von können.

Joachim Kiessling