Bericht vom FDP-Bundesparteitag in Frankfurt

Birgit Homburger MdB, FDP-Landesvorsitzende BW spricht in Frankfurt

Bericht vom Bundesparteitag der FDP in Frankfurt am Sonntag

Von Marc Puder, Bundesparteitagsdelegierter in Frankfurt

Bildung, Bildung, Bildung – und noch ein bisschen Lindner „on the top“. So lässt sich der Sonntag und damit der zweite Tag des Bundesparteitags am besten zusammenfassen. Nachdem in Rostock im Mai keine Zeit mehr blieb, um sich der Bildung zu widmen, nun ein neuer Anlauf im Herbst.

Um es gleich vorwegzunehmen: die Zeit war (wieder) mal zu knapp, aber immerhin: bis Seite sechs von 14 haben wir es geschafft! Großen Anteil daran hatten neben den interessierten und disziplinierten Delegierten natürlich die drei umfangreichen Änderungsantragskonvolute. Und die Debatten um die beiden wesentlichen Weichenstellungen: die FDP will die KMK ablösen durch eine schlanke Bildungsministerkonferenz und das sogenannte „Kooprationsverbot“ bleibt bestehen. Die Länder sollen stattdessen durch mehr zweckgebundene Zuweisungen von Finanzmitteln die Qualität der Bildung erhöhen sowie in einem Bildungsstaatsvertrag die notwendigen Absprachen treffen. Die Debatte dazu war intensiv, (meistens) kenntnisreich und ergab am Ende mit einer Entscheidung von 217 zu 261 ein eindeutiges Abstimmungsbild. So bleibt Baden-Württemberg also eine Bildungspolitik am Goldenen Zügel aus Berlin erspart. Und Frau Schavan hat Zeit für Wichtigeres.

Neben den ganzen Strukturdebatten brauchte es Ruth Wagner übrigens mit Hegel auf den Punkt, in dem sie auf „Bildung als zweite Geburt“ des Menschen verwies. Darum sollten sich bildungspolitische Debatten doch auch mal wieder drehen.

Sebastian Haag, Judith Skudelny MdB, Hartrid Wolff MdB und Jörg Brehmer auf dem FDP-Bundesparteitag in Frankfurt

Sebastian Haag, Judith Skudelny MdB, Hartrid Wolff MdB und Jörg Brehmer auf dem FDP-Bundesparteitag in Frankfurt

Als Abschluss gab es dann noch eine gute Stunde Christian Lindner. Mit seinem Dreieck Soziale Marktwirtschaft – Bürgerrecht – Offene Gesellschaft ist eigentlich alle zur Notwendigkeit der FDP gesagt. Das gibt es in dieser Kombination nämlich nirgends im politischen Angebotsspektrum. Nun gilt es nur noch dies in den politischen Tagesfragen verständlich, logisch und vernehmbar zu kommunizieren.

Hat es sich nun gelohnt, nach Frankfurt zu fahren? Schon und zwar nicht nur, weil dort Paulskirche und Goethehaus zu einem Besuch einladen

 

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