Thema Digitalisierung beim Stadtverband Fellbach: (v.l.n.r.: Prof. Dr. Stephan Seiter, Jochen Haußmann MdL, Mario Brandenburg MdB und Stadtverbandsvorsitzender Wilfried Stirm). Foto: Schneider

Der Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg war zu Gast beim Stadtverband Fellbach:

MdL Haußmann: Auch Landesregierungen tut zu wenig

Der Wirtschaftsinformatiker und FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hat bei der Mitgliederversammlung der Fellbacher Liberalen am Dienstag, 18.09.2018 im Oeffinger Hotel Traube der Bundesregierung vorgehalten, angesichts der enormen Bedeutung des Themas für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft beim flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur mit Glasfaserleitungen viel zu zögerlich zu agieren.

Brandenburg, der vor seiner Wahl in den Bundestag bei der Software-Schmiede SAP arbeitete, sitzt für die FDP im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. Es wäre deutlich besser gewesen, so Brandenburg, die Digitalisierung in einem eigenständigen Ressort zu bündeln, um schneller voranzukommen.

„Es geht vor allem auch darum, die Denkweise der Bundesregierung zu ändern. Die Digitalisierung hat bei den Parteien der Großen Koalition, insbesondere bei der CDU, keine ausreichende Lobby“, kritisierte Brandenburg. „Deutschland ist bei der Digitalisierung im Rückstand, wird befinden uns in einer Aufholjagd.“

Der FDP rechne man dagegen bei diesem Thema die höchste Kompetenz zu. Dies sei mit ursächlich für den großen Wahlerfolg der FDP bei der letzten Bundestagswahl gewesen, betonte Brandenburg.

Jochen Haußmann, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, bestätigte die Eindrücke von Mario Brandenburg. „Auch in Baden-Württemberg muss viel mehr für den Ausbau des Glasfasernetzes getan werden, vor allem im ländlichen Bereich. Ich halte das Thema im Innenministerium im Übrigen für falsch angesiedelt.“